Nachrichten zum Thema Partei
SPD-Kreisvorsitzender Marcus Kiekbusch im Gespräch mit Daimler-Betriebsratschef Michael Brecht
Das zukünftige Daimler-Technologiezentrum in Immendingen stand im Mittelpunkt des Gesprächs zwischen dem SPD-Kreisvorsitzenden und designierten Landtagskandidaten, Marcus Kiekbusch, und dem Vorsitzenden des Konzernbetriebsrates der Daimler AG, Michael Brecht, während des SPD-Landesparteitages am Samstag in der Stadthalle Singen. "Daimlers Investition von 200 Mio EUR ist ein Meilenstein für die Mobilität der Zukunft und für die weitere Entwicklung unserer wirtschaftsstarken Region", freute sich Marcus Kiekbsuch. Er lud Michael Brecht deshalb zu einem Besuch in Immendingen und im Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen ein.
SPD zieht mit Marcus Kiekbusch in die Landtagswahl
Tuttlinger SPD-Kreisvorsitzender einstimmig als Landtagskandidat für den Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen vorgeschlagen
Franz Ritter (Donaueschingen) soll Zweitkandidat werden
Die SPD im Wahlkreis Tuttlingen-Donaueschingen stellt die Weichen für die Landtagswahl. Am Mittwochabend haben die Vorstände der Ortsvereine des Wahlkreises in Donaueschingen einstimmig einen Personalvorschlag für die Landtagskandidatur verabschiedet. Als Landtagskandidat soll der Tuttlinger SPD-Kreisvorsitzende, Marcus Kiekbusch (Aldingen), ins Rennen gehen. Zweitkandidat soll Franz Ritter (Donaueschingen) werden. Die Nominierungskonferenz findet am Samstag, den 25. April in Donaueschingen statt.
Seit dem Ausscheiden Fritz Buschles 2011 stellt die SPD im Wahlkreis keinen Abgeordneten mehr. Für die Landtagswahl 2016 ist das erklärte Ziel der Sozialdemokraten, dieses Mandat zurück zu gewinnen. Außerdem wolle man die erfolgreiche Regierungsarbeit in Stuttgart fortsetzen.
1,7 Millionen Euro Zuschüsse aus der Städtebauförderung für den Kreis Tuttlingen
Drei Städte und Gemeinden im Kreis Tuttlingen erhalten zusätzliche Mittel aus der Städtebauförderung des Landes. Dies erfuhr der Singener Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz (SPD) vom zuständigen Staatssekretär im Finanz- und Wirtschaftsministerium, Peter Hofelich. Für die drei Sanierungsgebiete habe die Landesregierung bereits bewilligte Zuschüsse erhöht; sie erhalten sogenannte Aufstockungsmittel in Höhe von insgesamt 1,7 Millionen Euro. Damit haben sie die Möglichkeit, bereits begonnene Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen weiterzuführen.
Den größten Zuschuss erhält die Gemeinde Gosheim mit 900.000 Euro, die für das Sanierungsgebiet Ortsmitte III vorgesehen sind. Für die Ortsmitte Aixheim in der Gemeinde Aldingen werden 600.00 Euro zusätzliche Finanzhilfen bewilligt. In Immendingen kann Sanierung im „Ehemaligen Betonwerk“ mit weiteren 200.000 Euro vorangetrieben werden.
Pressemitteilung des Landtagsabgeordneten Hans-Peter Storz: Vier weitere Ganztagesschulen im Kreis Tuttlingen
Die Karlschule und die Schildrainschule in Tuttlingen, die Grundschule Bubsheim sowie die Homburgschule in Neuhausen ob Eck werden zur Ganztagesschule, berichtet der Landtagsabgeordnete Hans-Peter Storz (SPD), über die Entscheidung des Kultusministeriums, die Minister Andreas Stoch heute veröffentlicht hat. „Allen Beteiligten, vor allem den engagierten Lehrkräften, den Eltern und ihren Kindern, wünschen wir einen guten Start und viel Erfolg für die Zukunft.“, sagte Storz
Der Landtag hat die Ganztagesschule im Schulgesetz verankert. Dadurch erhalten Schulen und Schulträger die erforderliche Planungssicherheit und können die pädagogischen Angebote machen, die vor Ort gewünscht werden. Möglich sind sowohl verpflichtende als auch freiwillige Formen der Ganztagesschule mit sieben oder acht Zeitstunden an drei oder vier Tagen die Woche.
Polizeireform bringt viele Vorteile für die Region
SPD besucht Polizeipräsident Schwarz
Auch wenn die Polizeistatistik des Tuttlinger Polizeipräsidiums für 2014 noch nicht veröffentlicht ist, könne man jetzt schon sagen, dass der Landkreis und die Region eine der sichersten in Deutschland seien, so Polizeipräsident Ulrich Schwarz zu einer SPD-Besuchergruppe. Die Stadtrats-, Kreistags- und Ortsvereinsmitglieder und Kreisvorsitzender Marcus Kiekbusch wollten sich vor Ort informieren über die Arbeit der Polizei und über die Implementierung der Polizeireform und fanden in Ulrich Schwarz einen sehr offenen und an der Sache orientierten Gastgeber. Wenn man wisse, dass Baden-Württemberg neben Sachsen die geringste Polizeidichte habe, sei es schon bemerkenswert, dass unser Land mit Bayern zu den sichersten Ländern in der Kriminalstatistik gehöre. Trotzdem gebe es jede Menge Sorgen: man bleibe in der Region nicht verschont von einer Zunahme der Einbruchsdelikte, von Disziplinlosigkeit im Straßenverkehr, von Bandenkriminalität und von Gewalt und Respektlosigkeit auch gegenüber Polizeibeamten.
