SPD wirkt

Nachrichten zum Thema Partei

SPD zeigt sich dialogbereit

Die SPD Tuttlingen zeigte sich sehr verwundert über die Kritik, die von der Bürgermeistergesprächsrunde der kommunalpolitischen Vereinigung geäußert wurde.

Im Bezug auf die Sorge um den Nachtragshaushalt erklärte der Stellvertretende Kreisvorsitzende Marcus Kiekbusch: „Gerade die CDU hat auf Bundes- und Landesebene die Kommunen mehr und mehr aushungern lassen. Beispielsweise durch die anstehende Finanzierung der KiTa-Plätze und die immer schlechtere Situation der öffentlichen Gebäude hat sich die Haushaltslage der Kommunen in Baden-Württemberg mehr und mehr verschlechtert“.

Leserbrief: "Ziemlich durchsichtig" (21.08.11)

Zum Artikel „Unbeeindruckt: Wenig Applaus für Grün-Rot“ (Gränzbote, 19.08.11)

Wenn sich Angehörige der Opposition im Landtag nach 100 Tagen grün-roter Landesregierung alles andere als zufrieden zeigen, kann die Politik von Grün-Rot so falsch nicht sein.

„Die wollen alles auf den Kopf stellen“, wettert Leopold Grimm (FDP) über die neue Regierung, - und stellt dabei selbst so einiges auf den Kopf. „Die Regierung“ sei verpflichtet, ausbildungsfähige junge Menschen aus den Schulen zu entlassen – den Rest übernehme die Wirtschaft.

Leserbrief

Zum Artikel: „Bürgermeister sehen schwere Zeiten unter Grün-Rot“ (Gränzbote, 16.08.2011)

In der Pressemitteilung der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU wird prognostiziert, dass unter Grün-Rot schwierige Zeiten für die Kommunen anbrechen werden.

Völlig ausgeblendet wird von den CDU-Bürgermeistern die Finanz- und Wirtschaftskrise, die bereits 2008 begann und deren verheerende Folgen für die Wirtschaft noch längst nicht ausgestanden sind. Schon wieder vergessen scheint, dass in der Folge bereits 2010 die Gewerbesteuer-Einnahmen der Kommunen dramatisch wegbrachen. Auch hier sind die Nachwirkungen längst nicht überwunden.

Unsere Idee ist stärker als Gewalt - Solidarität mit der norwegischen Sozialdemokratie

Wir alle sind geschockt von den Ereignissen in Norwegen. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen.

Die feigen Anschläge in Norwegen sprengen unsere Vorstellungskraft. Niemals hätten wir eine solchen Tat für möglich gehalten. Unsere Genossinnen und Genossen von der AUF, der Jugendorganisation unser Schwesterpartei Arbeiderpartiet, sind offenbar direktes Ziel geworden, weil sie für eine weltoffene und tolerante Gesellschaft gekämpft haben.

Die norwegische Sozialdemokratie weiß uns und unsere Solidarität in dieser schwierigen Zeit auf ihrer Seite.

SPD stellt Fragen an Stadtplaner

Gränzbote, 20.07.11 Tuttlingen (pm) - Die Tuttlinger SPD hat sich erneut der Masterplan-Diskussion angenommen. Aus diesem Grund hat sie mehrere Bitten an das Büro Speer & Partner geschrieben, die nach Meinung der SPD mittel- und langfristig für Tuttlingen von Bedeutung sein werden, heißt es in einer Pressemimtteilung.