SPD wirkt

SPD sieht genügend deckungsgleiche Ziele mit OB

Veröffentlicht am 17.11.2011 in Partei

Gränzbote, 17.11.11 Die Partei erkennt gute Entwicklungen im Interesse der Stadt und für die politische Arbeit Tuttlingen (pm) - "Wir gehen zuversichtlich in die politische Arbeit der nächsten Monate", sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Hellmut Dinkelaker. Mit dem wiedergewählten Oberbürgermeister gebe es genügend deckungsgleiche Ziele, der kommende städtische Haushalt werde halbwegs ordentliche Zahlen haben und die vielfältigen und fruchtbaren Beratungen zum Masterplan, der nächstes Jahr fertig gestellt werden soll, böten Gelegenheit zur Diskussion eigener Ziele. „Das alles sind gute Entwicklungen im Interesse der Stadt und ihrer Menschen“, meint Hellmut Dinkelaker.

Herwig Klingenstein, Ortsvorsteher von Möhringen, dem die Fraktion für 30 Jahre im Aufsichtsrat der Tuttlinger Wohnbau gratulierte, erläuterte, welche Möglichkeiten es gibt, erschwingliche und sogar sozial geförderte Wohnungen auch in der Innenstadt zu gewinnen. Jedoch gibt es aus seiner Sicht weiterhin keine Landes- oder Bundesmittel für sozialen Wohnbau. Man werde aber über Programme wie „die soziale Stadt“ und über Sanierungsmittel versuchen, günstiges Wohnen auch in der Innenstadt zu fördern. Susi Hein lobte das durch einen gemeinsamen Antrag von SPD und CDU initiierte Klimaschutzkonzept, das die Verwaltung zusammen mit der KEEA-Agentur umsetzt. Das Konzept soll Anreize und Hilfestellungen bieten, wie Energie eingespart und wie erneuerbare Energie gefördert werden können. „Wichtig ist für die SPD, dass mehr Wertschöpfung in der Region und Stadt möglich wird, etwa durch Beteiligungsmöglichkeiten an Wind- und Solar-Projekten“, sagt Hein. Tuttlingen muss vorwärts gehen Dieter Müller warnte davor, beim Energiesparen die öffentliche Sicherheit bei der nächtlichen Beleuchtung zu gefährden. Er forderte vielmehr die Bevölkerung auf, dunkle Ecken zu melden, damit nachgerüstet werden könne. Jutta Storz schlug vor, bei der Planung und Realisierung von genügend Kinderbetreuungsplätzen „jetzt Nägel mit Köpfen zu machen, nachdem die Landesregierung und die Kommunen sich auf eine 68-prozentige Beteiligung des Landes an den Betriebskosten ab 2014 geeinigt haben“. Tuttlingen müsse nun „vorwärts marschieren, damit man 2013 und spätestens 2014 solche Betreuungseinrichtungen vorhalten“ könne, wenn der Rechtsanspruch dann gelte. „Eine Stadt, die attraktiv bleiben will, muss solche Angebote für Familien vordringlich schaffen“, sagte Storz abschließend.