Es geht vorwärts – SPD bewertet städtischen Haushalt

Veröffentlicht am 22.01.2012 in Gemeinderatsfraktion

In einer ersten Bewertung nach der Einbringung des städtischen Haushalts zeigt sich die Tuttlinger SPD-Fraktion vorsichtig optimistisch und zufrieden damit, dass doch einige beachtliche Investitionen, vor allem in die Bildung, jetzt getätigt werden können.

Der Ausbau der Hermann-Hesse-Realschule werde kräftig voran kommen. Planungsmittel für die Sporthalle in Möhringen und die Feuerwehr sind eingestellt. Kindergarten- und Kindertagesstätten-Projekte, etwa der Neubau des Kindergartens Maria Königin, werden in Angriff genommen. Hierbei helfe der entscheidend erhöhte Betriebskostenzuschuss für Kinderbetreuung durch die neue Landesregierung sehr.

Sanierungsprojekte in der westlichen Innenstadt, die Weiterentwicklung des Stadtkerns in südlicher Richtung und Stockacher Straße, aber auch neues Wohnen in der Nordstadt werden, so schreibt SPD-Fraktionsvorsitzender Hellmut Dinkelaker, folgerichtig betrieben. Auch die Rücknahme der harten Kürzungen der letzten beiden Jahre etwa bei den Schuletats lasse aufatmen.

Die Fraktion werde darauf achten, dass aus den sicherlich vielversprechenden Worten des gerade entstehenden Masterplans auch schon dieses Jahr Taten folgen und freue sich, dass dafür Geld im Haushalt eingestellt ist.

Nicht ohne Sorgen sehe man, dass die guten Gewerbesteuereinnahmen in den nächsten beiden Jahren teilweise wieder abfließen wegen der komplizierten Umlage-Logik, und dass die Finanzierung notwendiger Sanierungen im städtischen Bestand (Schulen, Museum, Plätze, Straßen) noch keineswegs absehbar sei, schreibt die SPD-Fraktion abschließend.