Nachrichten zum Thema Kreistagsfraktion
04.01.2013 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Tuttlingen
Willi Kamm folgt Dieter Müller als SPD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag
In der letzten Sitzung des vergangenen Jahres hat die SPD Kreistagsfraktion Kreisrat Bürgermeister Willi Kamm einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt.
Der bisherige Vorsitzende Kreisrat Dieter Müller ist auf eigenen Wunsch von diesem Amt mit Wirkung zum 1.1.2013 zurückgetreten. Dies hat ausschließlich persönliche Gründe. Dieter Müller möchte ganz einfach etwas kürzer treten.
20.12.2012 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Tuttlingen
Rede des Fraktionsvorsitzenden Dieter Müller zur Verabschiedung des Kreishaushaltes 2013 (13.12.2012)
Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren,
Wie Sie es von mir gewohnt sind, ist meine Haushaltsrede kein jonglieren mit Zahlen und Zuführungsraten, sondern der Versuch auf die wesentlichen Punkte der Kreispolitik einzugehen.
Der Haushalt 2013 dürfte noch einmal ein Haushalt ohne größere Finanzierungsprobleme sein. Doch wenn man die Augen nicht vor der Realität verschließt, so nehmen die Unwägbarkeiten zu. Diese Unwägbarkeiten spiegeln sich in den sich abschwächenden Konjunkturdaten wieder. Was aber gerne verdrängt wird, sind die erheblichen finanziellen Risiken, die uns aus der europäischen Finanzkrise drohen. Der Bundesfinanzminister musste ja nun endlich einräumen, dass die Krise in Europa erstmals richtig Geld kostet. Geld in Dimensionen, die auch in den Haushalten der Länder und Kommunen ihre Auswirkungen haben werden.
Deshalb ist es absolut richtig in diesem Haushaltsjahr 2013 die Schulden des Landkreises um 1,4 Mio. Euro zurück zu führen!
16.01.2012 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Tuttlingen
Pressemitteilung zur Wahl des Landrates Tuttlingen am 15.03.2012
Die SPD-Kreistagsfraktion beschloss in der Fraktionssitzung am 15.01.2012 die Unterstützung von Bürgermeister Stefan Bär (Fridingen) bei der Wahl zum Landrat des Landkreises Tuttlingen.
Nach Gesprächen mit den Bewerbern Stefan Bär und Matthias Frankenberg wurde sehr schnell deutlich, dass Stefan Bär in zentralen Punkten bereit ist, die Positionen der SPD-Kreistagsfraktion aufzugreifen und umzusetzen. Auch seine persönliche Vorstellung überzeugte die Fraktion letztendlich, dass er der bessere Landrat wäre.
16.12.2011 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Tuttlingen
Rede des Fraktionsvorsitzenden Dieter Müller zur Verabschiedung des Kreishaushaltes 2012 (15.12.2011)
Die Erstellung des Haushaltes 2012 ist sicherlich einfacher als die des Jahres 2011, da sich die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen wesentlich verbessert haben. Durch erhöhte Zuweisungen aus dem FAG-Finanzausgleich und durch die Zusage der Bundesregierung die Kosten der Grundsicherung stufenweise zu erhöhen, ist eine wesentliche Entspannung der Haushaltssituation eingetreten.
Dies bedeutet aber nicht, dass wir jetzt wieder aus dem Vollen schöpfen können, da uns die eingegangenen Verpflichtungen aus der Vergangenheit (Ringzughaltestellen) einholen. Uns beschäftigt auch der Hinweis des Regierungspräsidiums, dass wir uns keine weitere Nettoneuverschuldung leisten können.
25.10.2011 in Kreistagsfraktion von SPD-Kreisverband Tuttlingen
Betriebsbesichtigung, Gewerbemuseum, Schillerschule - SPD-Kreisbereisung in Spaichingen
Im Namen der SPD-Kreistagsfraktion hatte Elke Schaldecker wieder zur „Kreisbereisung“ eingeladen und zusammen mit dem Ortsverein Spaichingen-Heuberg wurde den Mitgliedern der Partei am Samstag Nachmittag, den 22.10, ein Besichtigungsprogramm in Spaichingen geboten.
