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SPD-Ortsverein Tuttlingen

Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion

 

07.02.2017 in Gemeinderatsfraktion

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion Tuttlingen zum Entwicklungskonzept Möhringen

 

Die SPD-Gemeinderatsfraktion hat sich in den letzten Jahren und in unzähligen Sitzungen, Diskussionsbeiträgen und Anträgen dafür eingesetzt, dass nicht ein weiterer Teil der Talfläche bei Möhringen für Gewerbe-Bebauung verfügbar wird. Die alten Versprechungen des ehemaligen Oberbürgermeisters, dass am Haslenweg die Gänsäcker-Bebauung zu Ende ist, wurden beiseitegeschoben und durch die konservative Mehrheit im Gemeinderat wurde die Bebauung von Gänsäcker vorangetrieben, auch wenn die Mehrheit im Möhringer Ortschaftsrat dagegen war. Für die SPD-Fraktion galt die Aussage im Wahlprogramm: wir halten uns an die Beschlüsse der Möhringer, was die Erweiterung Gänsäcker angeht.

Nun wurde – zusammen mit den Mehrheitsbeschlüssen zur Erweiterung durch CDU, FWV und FDP im Gemeinderat – ein ganzheitliches Entwicklungskonzept für den Stadtteil Möhringen angestoßen, wie die Verwaltung schreibt „im Zusammenhang mit der geplanten Erweiterung des Gewerbegebiets Gänsäcker“ (siehe Seite 2 der Vorlage). Bisherige Ansätze und neue Ideen wurden im Rahmen einer Zukunftskonferenz diskutiert. Es gab öffentliche Veranstaltungen, workshops, eine Bürgerversammlung. Dabei diskutierten Möhringer Bürgerinnen und Bürger sehr engagiert und zivilisiert und die Arbeitskreise haben interessante Ergebnisse und eine Priorisierung von Maßnahmen ergeben.

Wichtig dabei sind uns:

  • die Einrichtung eines Sanierungsgebietes im alten Kern des Städtles
  • die Wohnraumentwicklung im Innenbereich
  • die Verkehrsreduzierung bzw. Verkehrsberuhigung im Krähenbachtal. Hier darf durch ein erweitertes Gewerbegebiet kein zusätzlicher Verkehr auftreten.
  • die Verbindung über die Donau in Richtung Tuttlingen und vom Angerpark in Richtung Gänsäcker
  • Verbesserungen im Rahmen des Landschaftsparks Junge Donau, beim Tourismus und bei den Wander- und Radwegen
 

08.10.2016 in Gemeinderatsfraktion

Gewerbepark Take-Off wichtig für Tuttlingen!

 

Die SPD-Fraktion fand Ende September in Neuhausens Bürgermeister Osswald einen engagierten Gesprächspartner im Gewerbepark Take-Off auf dem Gelände des ehemaligen Heeresflugplatzes Neuhausen ob Eck. Osswald, Vorsitzender des gemeinsamen Tuttlinger und Neuhausener Zweckverbandes, führte durch das Gewerbegebiet und das Industrieareal und stand Rede und Antwort auf alle Fragen und Vorschläge der SPD-Stadträte.  Der Gewerbepark ist eine bemerkenswerte Erfolgsgeschichte als Konversionsprojekt von militärischer Nutzung zu einem lebhaften Areal mit 60 Firmen - teils kleine Betriebe und Dienstleister, teils Start-ups, aber auch große Firmen wie Karl-Storz, Chiron, SHW und andere mit mittlerweile weit über 1000 Beschäftigten.

 

25.07.2016 in Gemeinderatsfraktion

Genossen informieren sich bei Genossenschaft

 

PM. Im Rahmen einer Fraktionssitzung im Cafe des Mehringer Lädeles hatte die Tuttlinger SPD-Gemeinderatsfraktion die Vorstände der Genossenschaft zu einem Informationsaustausch eingeladen. Aufsichtsratsvorsitzender Bischof und die Vorstände Hetzer und Schmid zeigten sich zufrieden mit dem ersten Jahr des Lädeles, das die Einkaufsgrundbedürfnisse mitten im Städtle befriedigen, aber auch ein Treffpunkt sein soll. Leider sei die Genossenschaft, übrigens die erste seit vielen Jahrzehnten, noch ‚in Gründung‘. Offensichtlich sind die bürokratischen Prozesse zeitaufwändiger als erhofft, wie es im Pressebericht der SPD-Fraktion heißt. 266 Mitglieder haben Genossenschaftsanteile gezeichnet, mit 100.- Euro ist man dabei und auch unter den SPD-Räten sind drei Gründungsmitglieder der Genossenschaft.

 

03.04.2016 in Gemeinderatsfraktion

Anfrage der SPD-Gemeinderatsfraktion an Herrn Oberbürgermeister Beck bez. Sperrung der Stuttgarter Straße

 

Betr. Sperrung Stuttgarter Straße Mai bis Oktober

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

weil gerade aktuell keine Gemeinderatssitzungen sind, möchte ich unsere Anfrage an Sie und die Verwaltung ausnahmsweise per Mail richten:

Wir haben in der Fraktion Aufklärungsbedarf, was die geplante Sperrungder Stuttgarter Straße von Mai bis Oktober angeht und wir werden zunehmend von Bürgern angesprochen, die sich nicht vorstellen können, dass diese Sperrung ohne "Chaos" vonstatten gehen kann.

Könnten Sie uns bitte berichten, welche Maßnahmen die Verwaltung im Benehmen mit den Straßenbauämtern vorsieht, damit insbesonderezu den Hauptverkehrszeiten der Verkehr und der straßengebundene ÖPNV bestmöglich umgeleitet werden kann.

Ist etwa daran gedacht, außerhalb der Schulzeiten und in den Ferienden Durchgang durchs Berufsschulzentrum zu öffnen und ansonstenauch Umleitungen beim Tennisheim und in Göhren?
Wir wären dankbar für eine Klärung.

Mit freundlichem Gruß

Hellmut Dinkelaker

 

28.01.2016 in Gemeinderatsfraktion

SPD-Fraktion informiert sich über „Tuttlingen 4.0“

 

Zur ersten Fraktionssitzung im neuen Jahr traf sich die SPD-Gemeinderatsfraktion, deren Kooperationspartner  von der InnoTUT leider aus persönlichen Gründen nach München umgezogen ist. Man habe in guter Kollegialität die Veränderungen bei den Ausschuss-Sitzen beschlossen und werde nun mit 7 SPD-Räten die Aufgaben der kommenden Jahre annehmen, erklärte Fraktionsvorsitzender Hellmut Dinkelaker. Er hatte Patrick Schilling eingeladen, Juso-Kreisvorsitzender und nach einem halben Jahr bei IT-Firmen  in Berlin fast schon Experte für Digitalisierung.

Schilling informierte über bevorstehenden Veränderungen in Verwaltungen, Beruf und Bildung, die mit der Digitalisierung aller Lebensbereiche einhergingen.  Seine Forderungen und Wünsche, auch an die Kommunalpolitik fasste er in drei Bereichen zusammen: die Verwaltungen als Dienstleister für die Bürger müssten die Chancen der Digitalisierung umsetzen und den Service für die Bürger verbessern. Zahllose und zeitraubende Behördengänge etwa könnten längst durch sichere netzbasierte Kommunikation vermieden werden.